Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma TWIST GmbH
§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen
- Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
- Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop.
- Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
TWIST GmbH
Große Klausstraße 15
06108 Halle (Saale)
Registernummer HRB 213300
Registergericht: Amtsgericht Stendal zustande.
Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten: - Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
- Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein verbindliches Vertragsangebot ab, das er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
- Auswahl der gewünschten Ware
- Bestätigen durch Anklicken der Buttons “Bestellen”
- Prüfung der Angaben im Warenkorb
- Betätigung des Buttons “zur Kasse”
- Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmeldeangaben (E-Mail-Adresse und Passwort).
- Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweils eingegebenen Daten.
- Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons “kostenpflichtig bestellen” bzw. “kaufen”.
Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen “Zurück”-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internet-Browsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail (“Auftragsbestätigung”). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.
- Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop: Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter www.twist-shop einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
§3 Preise
Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist.
§4 Lieferung
- Sofern wir in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt hier spätesten innerhalb von 3 Werktagen. Die Frist für die Lieferung, beginnt am Tag nach Vertragsschluss bzw. Zahlungseingang zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.
- Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.
§5 Zahlungsverzug
Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist die TWIST GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank für den Zeitpunkt der Bestellung bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls TWIST ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, so ist die TWIST GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen.
§6 Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der TWIST GmbH unbestritten sind.
§7 Zurückbehaltungsrecht
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Widerruf
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§8 Mängelrechte
- Ein bereits bei der Lieferung mangelhaftes Produkt (Gewährleistungsfall) wird der TWIST GmbH nach Wahl des Kunden auf Kosten von der TWIST GmbH durch ein mangelfreies Produkt ersetzen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, wenn das Produkt bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hatte. Ein Gewährleistungsfall liegt insbesondere in folgenden Fällen nicht vor:
- bei Schäden, die beim Kunden durch Missbrauch oder unsachgemäßen Gebrauch entstanden sind,
- bei Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die Produkte beim Kunden schädlichen äußeren Einflüssen ausgesetzt worden sind (insbesondere extreme Temperaturen, Feuchtigkeit, außergewöhnlicher physikalischer oder elektrischer Beanspruchung, Spannungsschwankungen, Blitzschlag, statischer Elektrizität, Feuer).
- wenn der Kunde die Ware einsendet, um ein Austauschprodukt zu bekommen, richtet sich die Rückgewähr des mangelhaften Produktes nachfolgender Maßgabe: Sofern der Kunde die Ware zwischen Lieferung und Rücksendung in mangelfreiem Zustand benutzen konnte, hat dieser den Wert der von ihm gezogenen Nutzungen zu erstatten. Für einen nicht durch den Mangel eingetretenen Untergang oder die weitere Verschlechterung der Ware sowie für die nicht durch den Mangel eingetretene Unmöglichkeit der Herausgabe der Ware im Zeitraum zwischen Lieferung der Ware und Rücksendung der Ware hat der Kunde Wertersatz zu leisten. Der Kunde hat keinen Wertersatz für die durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entstandene Verschlechterung der Ware zu leisten. Die Pflicht zum Wertersatz entfällt für die Rücksendung eines mangelhaften Produktes im Gewährleistungsfall ferner,
- wenn sich der zum Rücktritt berechtigende Mangel erst während der Verarbeitung oder Umgestaltung gezeigt hat,
- wenn die TWIST GmbH die Verschlechterung oder den Untergang zu vertreten hat oder der Schaden auch bei der TWIST GmbH eingetreten wäre,
- wenn die Verschlechterung oder der Untergang beim Kunden eingetreten ist, obwohl diese diejenige Sorgfalt beachtet hat, die er in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegt.
- Die Schadensersatzpflicht des Kunden bei einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung der Rücksendungspflicht richtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Mängelgewährleistungsrechte.
Die gesetzliche Gewährleistung der TWIST GmbH endet zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware.
Haftung
- Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die TWIST GmbH nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel des Kaufgegenstandes verursachte Schäden haftet die TWIST GmbH nicht.
- Unabhängig von einem Verschulden von der TWIST GmbH bleibt eine Haftung von der TWIST GmbH arglistigem Verschweigen des Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie unberührt.
- Die TWIST GmbH ist auch für die während ihres Verzugs durch zufällig eintretende Unmöglichkeit der Lieferung verantwortlich, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.
- Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von der TWIST GmbH für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.
Anwendbares Recht
Der zwischen Ihnen und der TWIST GmbH abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand
Sofern Sie entgegen Ihren Angaben bei der Bestellung keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben oder nach Vertragsabschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis Halle/Saale, Deutschland.
Salvatorische Klausel, Schriftform
- Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.
- Änderungen oder Ergänzungen dieser Verträge bedürfen der Schriftform.
§9 Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
§10 Kundendienst
Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen werktags von 10 Uhr bis 16 Uhr unter
Telefon: +49 345 5125802
E-Mail:
zur Verfügung.
Widerrufsbelehrung
Hinweis auf Ausschluss des Widerrufsrechts gem. § 312 g Abs. 2 HGB
Schriftliche Bestätigung des Zugangs der Widerrufserklärung auf dauerhaften Datenträger unverzüglich nach Erhalt.
Der Unternehmer ist dazu verpflichtet, den Verbraucher vor und nach Vertragsschluss über das Widerrufsrecht zu informieren. Die Pflicht zur vorvertraglichen Information über das Widerrufsrecht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und Fernabsatzverträgen findet sich in Art. 246 a § 4 Abs. 1 EGBGB.
Stand der AGB September 2022